{"id":2163,"date":"2015-06-29T01:08:04","date_gmt":"2015-06-29T01:08:04","guid":{"rendered":"http:\/\/photoposter.de\/?p=2163"},"modified":"2019-02-25T22:51:57","modified_gmt":"2019-02-25T22:51:57","slug":"strafanzeigen-gegen-den-staatsterror-im-auftrag-des-wdr","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/photoposter.de\/?p=2163","title":{"rendered":"so GEZ nicht weiter – Strafanzeige"},"content":{"rendered":"

\"korruptionssumpf\"<\/a><\/strong>die Seilschaften zwischen einflussnehmender Politik, \u00f6ffentlich-rechtlichem Rundfunk-Funktion\u00e4ren sowie der mittlerweile offenkundig eingeschworenen Justiz (ausser den T\u00fcbinger LG Urteilen weisen bisher alle VerGerichte der L\u00e4nder berechtigte Klagen der B\u00fcrger ohme aureichende Pr\u00fcfungen ab) haben eine Dimension erreicht, die den Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland in der Tat weiterhin demontiert und verbriefte Grundrechte und verbindliche Rechtstreue laut GG und Verfassung aushebelt!<\/p>\n

die Verschwendungsorgien der \u00d6R-Anstalten auf Kosten der B\u00fcrger sind durch Nichts zu rechtfertigen, die Dimensionen der Ausgaben einschliesslich Geh\u00e4lter und Promi-Provisionen, die der \u00d6R-Rundfunk mittlerweile erreicht hat, begr\u00fcnden eine dreiste Selbstbedienungsmentalit\u00e4t des \u00d6R-Sysndikats, das zweifelsfrei die elementare Grundversorgung verwirkt hat,\u00a0 Bedenken bez\u00fcglich des Gesch\u00e4ftsmodells Rundfunkbeitragsstaatsvertrag<\/strong><\/span> sind \u00fcbrigens auch der „Sch\u00e4uble Brosch\u00fcre“ des BMF zu entnehmen. Die Z\u00fcgellosigkeit, mit der das \u00f6ffentlich-rechtliche Konglomerat am Medien-Wettbewerb teilnimmt, kollidiert nicht nur mit dem Kartellrecht, es h\u00e4ufen sich auch Fragen, wie die sprudelnden Zwangsbeitr\u00e4ge verwendet werden, die mittlerweile eine genauere Betrachtung nach \u00a7266StGB<\/strong><\/span> notwendig machen!<\/p>\n

mit welchen fragw\u00fcrdigen Methoden vermeintlich s\u00e4umige „Beitragsschuldner“ bedroht, gen\u00f6tigt, gedem\u00fctigt und betrogen werden, offenbart eine Zwangsvollstreckung vom 15.06.2015, die eine unbescholtene B\u00fcrgerin der Stadt L\u00fcnen erfahren musste. Verst\u00e4ndlicherweise hat der WDR kein Interesse daran, die „Beitragspflichtigen“ wegen des gewaltsamen Eindringens in die Wohnung der B\u00fcrgerin zu informieren, obwohl der „Grundversorger“ WDR f\u00fcr die Aufrechterhaltung von objektivem Journalismus und Meinungsvielfalt im allgemeinen \u00f6ffentlichen Interesse laut Staatsvertrag dazu verpflichtet ist;-)<\/p>\n

GEZ-Terror gegen wehrlose Frau<\/a><\/strong><\/span><\/p>\n

Hoffnung gegen ARD-ZDF<\/a><\/strong><\/span><\/p>\n

schwere Vorwuerfe gegen Beitragsservice<\/a><\/strong><\/p>\n

Bettina Roehl nimmt in der Wirtschaftswoche gegen den Filz kein Blatt vor dem Mund, laut GG verbriefte, elementare B\u00fcrgerrechte sind im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag ausser Kraft gesetzt worden:<\/strong><\/p>\n

Kulturrevolution gegen ARD und ZDF<\/a><\/strong><\/p>\n

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sobald die erste konkrete Hinweis\/Beweisaufnahme abgeschlossen ist, geht die erste dedizierte Strafanzeige an die zust\u00e4ndige Generalstaatsanwaltschaft hinaus…<\/p>\n

————————————————–<\/p>\n

Update: Strafanzeige No. 1<\/strong><\/p>\n

gewaltsame Vollstreckung in L\u00fcnen mit Verletzung der Menschenw\u00fcrde<\/p>\n

Generalstaatsanwaltschaft Hamm<\/p>\n

Postanschrift:
\nPostfach 1571
\n59005 Hamm<\/p>\n

Anzeigen-Erstatter<\/p>\n

J\u00fcrgen Kerner<\/p>\n

gesendet von: xxxxxxxx
\nan: xxxxxxxx<\/p>\n

Datum der Strafanzeige: 30.06.2015<\/p>\n

Subject: Rechtsbeugung, Amtsmissbrauch\u00a0 sowie rechtswidrige Vollstreckung<\/p>\n

Sehr geehrte Damen und Herren,<\/p>\n

ich habe Kenntnis von Straftaten, begangen von einer Amtsperson, einem Bediensteten der Stadt L\u00fcnen sowie drei weiteren Personen, die am 15.Juni.2015 in der Wohnung von Frau Timmermann in L\u00fcnen ver\u00fcbt wurden. Ein noch nicht mal rechtskr\u00e4ftig unterzeichneter Gerichtsbeschluss der Amtsrichterin (Name bekannt) reichte als Grundlage aus, gewaltsam in die Wohnung w\u00e4hrend der Anwesenheit von Frau Timmermann einzudringen. Sie ist zudem vom sog Gerichtsvollzieher gedem\u00fctigt, verh\u00f6hnt und massiv unter Druck gesetzt worden. Frau Timmermann hat den Tathergang detailliert protokolliert. Vollstreckungsgrund war ein vermeintlich s\u00e4umiger Rundfunkbeitrag, dessen Eintreibung der WDR\/ARD-ZDF Beitragsservice an die Stadt L\u00fcnen \u00fcbermittelt hatte.<\/p>\n

Laut LG T\u00fcbingen sind die Festsetzungsbescheide und damit die angeblich vollstreckbaren Titel wegen fehlender Gl\u00e4ubiger Identifikation unwirksam, der WDR als angeblicher Gl\u00e4ubiger ignoriert trotzdem fortgesetzt die Beanstandungen zweier T\u00fcbinger Urteile. Da der Beitragsservice Aufforderungen von angemahnten B\u00fcrgern nach rechtsg\u00fcltigen und ladungsf\u00e4higen Unterschriften permanent verweigert, ist von einem Vorsatz auszugehen, die Aussch\u00f6pfung geeigneter Rechtsmittel zu erschweren.<\/p>\n

der sog Rundfunkbeitragsstaatsvertrag ist streng genommen eine Entkoppelung aus einer laut GG und Verfassung der Bundesrepublik Deutschland verbindlichen Rechtsordung, denen auch die L\u00e4nder unterliegen. Der Tenor bzw Gleichklang aller Klageabweisungen der VerGerichte in NRW gegen berechtigte verfassungsrechtliche Bedenken bed\u00fcrfen mittlerweile staatsanwaltlicher Ermittlungen, wo „Einlussnahme von Oben“ nicht mehr auszuschliessen ist. Zudem liegt mir das Gutachten vom BMF als sog Sch\u00e4uble Brosch\u00fcre vor, die den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk in seinem aktuellen Bestand in Frage stellt. Genau betrachtet r\u00fcckt der Rundfunkbeitrag als „aufkommensneutrale“ Veranlagung aller bundesdeutschen Haushalte in Steuern\u00e4he, wo f\u00fcr deren Verabschiedung allein der Bund zust\u00e4ndig ist.<\/p>\n

da es sich um Offizial-Delikte handelt, erstatte ich vorl\u00e4ufig (bis zu meiner obligatorisch rechtsg\u00fcltigen Unterschrift) Strafanzeige gegen obengenannte Richterin wegen Amtsmissbrauchs, Betruges, Rechtsbeugung nach \u00a7 339 StGB sowie Anstiftung zum Hausfriedensbruch, N\u00f6tigung und r\u00e4uberischer Erpressung, ich erstatte gleichzeitig Strafanzeige gegen den Gerichtsvollzieher bzw Vollzieher der Stadt L\u00fcnen wegen Hausfriedensbruch, N\u00f6tigung, r\u00e4uberischer Erpressung, Betruges, Diebstahl und Amtsanmassung nach \u00a7 132 StGB. Desweiteren beantrage ich ein Ermittlungsverfahren gegen alle tatbeteiligten und in der von Frau Timmermann w\u00e4hrend der Vollstreckung anwesenden Personen, wo weitere Tatbest\u00e4nde nach StGB nicht auszuschliessen sind. Da eine angeblich gesetzliche Grundlage diese (gewaltsamen) Vollstreckungen rechtfertigt, bleibt \u00a7 58 VerVfG bei diesen fragw\u00fcrdigen Verwaltungsakten dennoch unber\u00fccksichtigt. Desweiteren scheint \u00a7 63 BBG, Verantwortung f\u00fcr die Rechtm\u00e4ssigkeit von Amtshandlungen, f\u00fcr manche Amtspersonen bedeutungslos zu sein. Nach meiner Auffassung liegt ein hinreichender Tatverdacht der Verletzung der Menschenw\u00fcrde und Unterdr\u00fcckung der verbrieften Presse – und Meinungsfreiheit durch Einsch\u00fcchterung gegen Frau Timmermann vor, wo ein Verfahren gegen die Richterin nach \u00a7 30 DRiG nicht mehr zu vermeiden ist, auch der B\u00fcrgermeister der Stadt L\u00fcnen ist in seiner Verantwortung zur Rechtstreue durchhaftbar.<\/p>\n

ich m\u00f6chte noch darauf hinweisen, dass weitere Strafanzeigen gegen Personen des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie gegen Einflussnehmer und Nutzniesser aus der Politik folgen werden, die den systematischen Terror vor allem gegen B\u00fcrger mit geringen Einkommen zu verantworten haben. Da der Beitragsservice nicht rechtsf\u00e4hig ist, aber trotzdem als Behoerden-Plagiat im Rechtsverkehr auftritt, vereidigte Volksvertreter und Funktion\u00e4re die Geldeintreiber-Masche billigen, nicht rechtskr\u00e4ftige Festsetzungsbescheide viele B\u00fcrger als Schutzgelderpressung empfinden, bleibt nach objektiver Betrachtung \u00a7 129 StGB nicht mehr unber\u00fchrt.<\/p>\n

ich bedanke mich f\u00fcr f\u00fcr Ihre Aufmerksamkeit und wenn m\u00f6glich f\u00fcr die Zusendung eines (vorl\u00e4ufigen) Aktenzeichens an meine oben angegebene Email-Adresse.<\/p>\n

Hochachtungsvoll<\/p>\n

J\u00fcrgen Kerner.<\/p>\n

in einem Brief vom 09.07.2015 wird mir von der Staatsanwaltschaft Dortmund mitgeteilt, dass gegen die Amtsrichterin zu L\u00fcnen wegen des Tatvorwurfs Rechtsbeugung bereits ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde. Somit hat die Strafanzeige ein offizielles Aktenzeichen.<\/strong><\/p>\n

so weit ist es schon gekommen, eine bei Rundfunkgegnern bekannte Website, die den Vollstreckungsterror l\u00fcckenlos protokolliert, wurde im Auftrag des WDR\/Beitragsservice gesperrt!\u00a0 Update: Website ist vorl\u00e4ufig wieder erreichbar, dennoch unternimmt ein mir namentlich bekannter Anwalt aus K\u00f6ln alle Versuche, die Website wieder in den OFF-Modus zu setzen und setzt zudem den Webhoster Hosteurope massiv unter Druck. Daf\u00fcr kann der Anwalt selbst auf der Anklagebank landen!<\/strong><\/p>\n

Gutachten des BMF – Rundfunkbeitrag ist eine Steuer!<\/a><\/strong><\/p>\n

hier nochmal ein Beweis, dass ARD-ZDF-DR Beitragsservice ein nicht registrierter Inkassoladen ist, nicht rechtsf\u00e4hig im Sinne von „unantastbar“ gegen\u00fcber Strafverfolgung und dem Zivilrecht, diese Organisation ist dennoch nicht befugt, Festsetzungsbescheide zu definieren, Vollstreckungen selbst durchzuf\u00fchren oder in Auftrag zu geben!<\/p>\n

DUNS-Nummer 344474861<\/p>\n

UPIK\u00ae Datensatz – L
\nL Eingetragener Firmenname ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice
\nW Nicht eingetragene Bezeichnung oder Unternehmensteil ARD ZDF Beitragsservice
\nL D-U-N-S\u00ae Nummer 344474861
\nL Gesch\u00e4ftssitz Freimersdorfer Weg 6
\nL Postleitzahl 50829
\nL Postalische Stadt K\u00f6ln
\nLand Germany
\nW L\u00e4nder-Code 276
\nPostfachnummer
\nPostfach Stadt K\u00f6ln
\nL Telefon Nummer 022150610
\nFax Nummer 022150612507
\nW Name Hauptverantwortlicher Hans W. F\u00e4rber
\nW T\u00e4tigkeit (SIC) 7322<\/p>\n

———————————————–<\/p>\n

nach f\u00fcnf Wochen Bearbeitungszeit mit zwei Mitteilungen der Zust\u00e4ndigkeitsfindung und insgesamt drei Aktenzeichen teilt mir der Oberstaatsanwalt zu Dortmund mit, dass er keinen Anlass hat, die Strafverfolgung gegen die beschuldigten Personen aufzunehmen, die Nichtigkeit des Verwaltungsaktes nach \u00a7 44 VwVfG bleibt v\u00f6llig unber\u00fccksichtigt. Den offenkundigen Vorsatz der Amtsrichterin, das Gesetz zu beugen, interessiert den Herrn nicht. Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt k\u00f6nnen auch Staatsanw\u00e4lten ihren Job kosten und mit Freiheitsentzug bestraft werden!<\/strong><\/p>\n

Ach so, die Einstellung des Strafverfahrens hat der Oberstaatsanwalt selbst auch nicht unterschrieben, eine Rechtsmittelbelehrung sucht man auf dem Schreiben vergebens;-)<\/strong><\/p>\n

Wieso ermiitelt man in Hamm nicht selbst? Nicht ohne Grund ist die Strafanzeige an diese Adresse gerichtet!<\/strong><\/p>\n

06.Dezember.2015 Update!<\/strong><\/p>\n

\n

die Staatsanwealtschaft Dortmund klagt Petra Timmermann wegen der beweiskr\u00e4ftigen Tonaufnahmen des GEZ \u00dcberfalls in L\u00fcnen und \u201eunerlaubter Ver\u00f6ffentlichung\u201c im Internet an, die Verhandlung der mysteri\u00f6sen Strafsache ist anberaumt f\u00fcr den<\/p>\n

09.12.2015 um 9:00 Uhr<\/strong>
\n Sitzungssaal 203,<\/strong>
\n Spormeckerplatz 5,<\/strong>
\n 44532 L\u00fcnen<\/strong><\/p>\n

Frau Timmermann bittet um Zeugen und Prozessbeobachter, auch am Rande dieser makabren Gerichtsverhandlung! Das \u00dcberfallkommando ist als Zeuge gegen Frau Timmermann geladen.<\/p>\n

der Dortmund-L\u00fcnener Justizsumpf will die mittlerweile verarmte Frau endg\u00fcltig aus dem Verkehr ziehen und ein Exempel statuieren, ohne Zweifel! ich m\u00f6chte gerne wissen, wer dieses Ausnahmegericht im Hintergrund forciert, zumal die Angeklagte so oder so keine Chance hat;-)<\/p>\n

Die Namen der Akteure sind mir bekannt und stehen unter Beobachtung.<\/p>\n

eine traurige Entwicklung, mit der eigentlich zu rechnen war. Trotzdem m\u00fcssen die Verantwortlichen dieses dreckigen GEZ-Terrors sowie deren Strafvereitler damit rechnen, dass sie eines Tages schonungslos zur Rechenschaft gezogen werden.<\/strong><\/p>\n

die Verpflichtung zur Rechtstreue gegen\u00fcber dem Souver\u00e4n der Bundesrepublik Deutschland kennt keine Ausnahmen, auch nicht f\u00fcr das K\u00f6ln-Dortmund-L\u00fcnen Syndikat!<\/strong><\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

die Seilschaften zwischen einflussnehmender Politik, \u00f6ffentlich-rechtlichem Rundfunk-Funktion\u00e4ren sowie der mittlerweile offenkundig eingeschworenen Justiz (ausser den T\u00fcbinger LG Urteilen weisen bisher alle VerGerichte der L\u00e4nder berechtigte Klagen der B\u00fcrger ohme aureichende Pr\u00fcfungen ab) haben eine Dimension erreicht, die den Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland in der Tat weiterhin demontiert und verbriefte Grundrechte undzum artikel ->so GEZ nicht weiter – Strafanzeige<\/span><\/a><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[118,82,4,87],"tags":[132,108,75,133,107],"class_list":["post-2163","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-beitragsservice","category-korruption","category-magazin","category-recht","tag-betrug","tag-magazin","tag-politik","tag-rechtsbeugung","tag-strafrecht"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/photoposter.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2163","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/photoposter.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/photoposter.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/photoposter.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/photoposter.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2163"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/photoposter.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2163\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/photoposter.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2163"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/photoposter.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2163"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/photoposter.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2163"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}