Category: Recht

Google – ein (un)freiwilliges Monopol

April 12, 2016 | By | Add a Comment

der Suchmaschinenmarktführer hat unter dem neu gegründeten Konzerndach Alphabet quasi keine ernstzunehmenden Mitbewerber mehr, Ixquick’s aktuelle Startpage ist im Grunde genommen ein vernachlässigbarer Google Clone, Yahoo droht der Ausverkauf und Bing ist nicht mein Ding. Google hat in den letzten Jahren gravierende “Optimierungen” zugunsten der Festigung der Marktposition durchgeführt, zumal das mobile Internet das bisher […]

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Grabbing von Domainmarken

April 12, 2016 | By | Add a Comment

Der virtuelle Supergau ist der Verlust der eigenen Domain für ein laufendes Projekt, nicht selbstverschuldet, sondern wegen einer “technische Panne” durch Dritte verursacht. Leider kam es in der Vergangenheit immer wieder mal vor, dass Domainnamen durch administrative Fehler gelöscht oder durch trickreiche Diebe gekapert wurden.. Zumindest können offizielle Domainmarken mit der Endung .DE direkt bei […]

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Rechtsbankrott – Bundesrichter markieren Bananenrepublik

Rechtsbankrott – Bundesrichter markieren Bananenrepublik

März 19, 2016 | By | Add a Comment

am 18.März.2016 wurde am BVerwGericht Leipzig in einer sog Kollektivverhandlung der in weiten Teilen der Bevölkerung verhasste Rundfunkbeitrag erneut für “rechtens” befunden, bei der einverleibten Justiz, die in der Tat angehalten ist, einen offenkundig das Recht beugenden öffentlich-rechtlichen Korruptionssumpf ohne seriösen Reformwillen unvermindert abzusichern, ist eine objektive Prüfung der berechtigten Klagen sowie der Berücksichtigung erheblicher […]

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Reifen.com prangert Ventilwächter an

Reifen.com prangert Ventilwächter an

Februar 19, 2016 | By | Add a Comment

der Rundfunkbeitrag wird in der Bevölkerung immer unbeliebter. Die Methoden, mit denen offensichtlich beschränkte Handlanger der vollziehenden Gewalt im Auftrag von “Rundfunkbehoerden” vermeintlich säumige Beiträge einzutreiben versuchen, sind fernab der gesellschaftlichen Vernunft sowie aus der verfassungsgemässen Rechtsordnung entkoppelt, das ist Tatsache! Bürger, die ihre verbrieften Grundrechte einfordern, werden schliesslich geplündert, gepfändet, inhaftiert, wo zwei traurige […]

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ein Angriff auf die Panoramafreiheit!

ein Angriff auf die Panoramafreiheit!

Januar 27, 2016 | By | Add a Comment

bereits im Sommer 2015 gab es von EU-Abgeordneten Bestrebungen, national gültige Panaramafreiheiten im Hinblick der Geltendmachung abgebildeter Urheberechte zu reformieren bzw wegen des grenzüberschreitenden Datenaustauschs zu “harmonisieren”. Die Initiative im EU-Trollhaus ist nicht unbedingt ein Akt der Rechtssicherheit, denn mit der Harmonisierung waren teils drastische Einschränkungen der Strassenbildfreiheit geplant, womit Lichtbilderzeugnisse auf öffentlichen Plätzen gerade […]

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Krawalle zum Jahreswechsel in Köln!

Januar 8, 2016 | By | Add a Comment

die Metropole am Rhein wurde in der Sylvesternacht zum Tatort schwerer Krawalle und hat nun katapultartig die Weltöffentlichkeit aufgeschreckt! Zuvor nie gekannte Ausschreitungen am Kölner Hauptbahnhof, wo hemmungslose, sexuelle Nötigung zum Jahreswechsel die aktuellen Schlagzeilen der allgemeinen Presse sind. Wegen des wachsenden Unmutes in der Bevölkerung sah sich die Medien-Ikone am Rhein, der Westdeutsche Rundfunk,  […]

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free* photoposter.info – Downloads mit Lizenz

free* photoposter.info – Downloads mit Lizenz

Dezember 30, 2015 | By | Add a Comment

Das Bildmaterial auf  photoposter.de ist für alle Besucher dieser Website frei zugänglich, soweit nicht durch Nutzerregistrierung ausgeschlossen. Die Umsetzung von Log-In Zonen für registrierte Besucher, die bestimmte Bilder lizensieren können, ist im Augenblick nicht geplant. Dennoch sind Änderungen vorgesehen, was zum einen den intensiveren Schutz des geistigen Eigentums anbelangt, zum anderen die Nutzungsbedingungen für Downloads […]

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Letzte Warnung! an WDR/Beitragsservice

Letzte Warnung! an WDR/Beitragsservice

November 15, 2015 | By | 2 Comments

ARD-ZDF-Deutschlandradio Beitragsservice Freimersdorfer Weg 6 50829  Köln von Jürgen Kerner Ihr Beitrags-Kennzeichen (xxxxxx) nicht anerkennend im Sinne einer Beitragsschuld via Kontaktformular mein Aktenzeichen Stsa11/2015     Subject: Zurückweisung Ihrer ungesetzlichen Forderungen am 15.November.2015 Sehr geehrter Herr Dr Wolf, sehr geehrte Frau Dr Vernau, Sie haben mit meiner konsequenten Zurückweisung Ihrer letzten Mahnung vom 02.November.2015 gegen […]

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Anklage gegen die verfilzte Justiz wegen Rechtsbeugung!

Anklage gegen die verfilzte Justiz wegen Rechtsbeugung!

August 9, 2015 | By | 3 Comments

wegen der dramatischen Entwicklung von Zwangsvollstreckungen und der wachsenden Gefahr von sozialen Unruhen auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland, wurde bereits am 12.Juli.2015 mein folgender Beitrag auf MMNEWS erstveröffentlicht. Auslöser ist ein Überfall auf eine wehrlose Frau in Lünen, dessen Meldung hier zu finden ist. Rechtsbeugung bis zum BGH ein am 11.Juni.2015 eiligst herbei geführter […]

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so GEZ nicht weiter – Strafanzeige

so GEZ nicht weiter – Strafanzeige

Juni 29, 2015 | By | Add a Comment

die Seilschaften zwischen einflussnehmender Politik, öffentlich-rechtlichem Rundfunk-Funktionären sowie der mittlerweile offenkundig eingeschworenen Justiz (ausser den Tübinger LG Urteilen weisen bisher alle VerGerichte der Länder berechtigte Klagen der Bürger ohme aureichende Prüfungen ab) haben eine Dimension erreicht, die den Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland in der Tat weiterhin demontiert und verbriefte Grundrechte und verbindliche Rechtstreue laut GG und […]

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