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Das Gesetz zur allgemeinen Impfpflicht für alle Bundesbürger konnte im Sommer 2022 im deutschen Bundestag nicht verabschiedet und auf den Weg gebracht werden! Solche massiven Eingriffe in das elementare Persönlichkeitsrecht sowie gesundheitlicher Unversehrtheit eines jeden Bundesbürgers laufen nicht nur der Verfassung zuwider, sie verstossen zudem eklatant gegen die Menschenwürde, von
Ich hatte am ersten Advent ein ungutes Gefühl, da braut sich was gegen mich zusammen und der angekündigte „Besuchstermin“ für den Montag Vormittag ist an Dramatik kaum noch zu toppen! Die Befürchtung ist dann eingetreten: Ein Überfallkommando der #StadtKöln hat mich am 5. Dezember 2022 aufgesucht wegen vermeintlich säumiger #GEZ
Eigentlich wollte ich hier nichts mehr über die Corona Krise schreiben, deshalb habe ich für unbestimmte Zeit meinen eigenen Telegram Kanal, den ich vor ein paar Tagen eröffnet habe. Erfreulich sind die aktuellen Montagsdemos gegen den unerträglich gewordenen Corona Filz, die tradionsgemäss in Sachsen begannen und nun die gesamte Bundesrepublik
Für die Protagonisten der neuen dystopischen Welt(Ordnung) gibt es eigentlich nur noch einen gerechten Ausweg, die insbesondere in Deutschland mehrheitlich ahnungslose bzw in eine kollektive Angstpsychose versetzte Bevölkerung vor weiterem Staatsterror und möglicherweise geplantem Genozid (Bevölkerungsreduktion) durch die kommenden Booster Zwangsimpfungen zu schützen: Die konsequente Absetzung und Gewahrsamnahme dieser Gestalten,
Kommt die gesellschaftliche Ächtung von Nicht-Geimpften, die aus guten und nachvollziehbaren Gründen an der experimentellen Gen-Therapie definitiv nicht teilnehmen werden? Einen Vorschub zur Ächtung hat bereits der CDU Abgeordnete Brinkhaus geleistet und setzt mit seiner Entgleisung die tiefe Spaltung der bundesdeutschen Gesellschaft fort. Was haben wir als nächstes zu erwarten?
Aktuelle bewegende Bilder von einer nicht gerade kleinen Demonstration in Stuttgart gegen die mittlerweile völlig aus dem Ruder gelaufene Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zum sogenannten Bevölkerungsschutz, die mit Hitlers Ermächtigungsgesetz durchaus vergleichbar ist. Immer mehr Leute aus der Mitte der Gesellschaft, die aus Überzeugung mit der Querdenker/Freidenker Bewegung demonstrieren, haben endgültig die
2019 ist ein Schicksalsjahr für die Bundesrepublik Deutschland und Europa. Der sehr wahrscheinlich gewordene ungeordnete Brexit dokumentiert eine sowohl zum ideologischen alsauch zum Bürokratie-Saurier verkommene Europa Union, deren beginnender Zerfall nicht allein der britischen Administration angelastet werden darf. Hierzulande macht sich die Zersplitterung unserer demokratischen Grundordnung sowie des Rechtssystem spürbar
Narrenfreiheit gegenüber der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland ist ein permanent praktiziertes Unrecht, das aus politischer Vorteilsnahme resultiert. Wenn es um viel Geld geht, ist der Betrug ein ständiger Begleiter, ein parasitäres, öffentlich-rechtliches Konglomerat vor dem Recht abzusichern. Das Rundfunkbeitrag-Urteil des BVerfG vom 18.07.2018 markiert ein vorläufiges Ende durch bundesdeutsche Instanzen,
normalerweise ist eine Harmonisierung des Datenschutzrechts zu begrüssen, nicht nur im europäischen Wirtschaftsraum. Die nun am 25.Mai.2018 gültige Datenschutzgrundverordnung, deren sich auch Marktteilnehmer mit Firmensitz ausserhalb der EU unterordnen müssen, sofern Dienstleistungen und Produkte innerhalb des mittlerweile zentral überregulierten europäischen Wirtschaftsraums angeboten werden, erscheint kurz nach Inkrafttreten als Schreckgespenst mit
Anzeigenerstatter Jürgen Kerner Bearbeitungszeichen: 14.02.2018/RfB/StGB Sehr geehrte Damen und Herren, Was den Rundfunkbeitrag als bedingungslose Solidarabgabe anbelangt, so ist im Laufe der Jahre der Missbrauch von Recht und Gesetz offenbar geworden. Der sog Rundfunkbeitragsstaatsvertrag, der von einer öffentlich-rechtlichen Kaderschmiede unter Beteiligung vereidigter Volksvertreter als vermeintlich gesetzeskonform definiert wurde, offenbart sich