Category: Korruption

Karlsruher Puppenstadl zum Rundfunkbeitrag

Karlsruher Puppenstadl zum Rundfunkbeitrag

Juli 24, 2018 | By | 3 Comments

Narrenfreiheit gegenüber der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland ist ein permanent praktiziertes Unrecht, das aus politischer Vorteilsnahme resultiert. Wenn es um viel Geld geht, ist der Betrug ein ständiger Begleiter, ein parasitäres, öffentlich-rechtliches Konglomerat vor dem Recht abzusichern. Das Rundfunkbeitrag-Urteil des BVerfG vom 18.07.2018 markiert ein vorläufiges Ende durch bundesdeutsche Instanzen, wo im Grunde genommen die […]

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DSGVO – Reductio ad absurdum?

DSGVO – Reductio ad absurdum?

Mai 27, 2018 | By | Add a Comment

normalerweise ist eine Harmonisierung des Datenschutzrechts zu begrüssen, nicht nur im europäischen Wirtschaftsraum. Die nun am 25.Mai.2018 gültige Datenschutzgrundverordnung, deren sich auch Marktteilnehmer mit Firmensitz ausserhalb der EU unterordnen müssen, sofern Dienstleistungen und Produkte innerhalb des mittlerweile zentral überregulierten europäischen Wirtschaftsraums angeboten werden, erscheint kurz nach Inkrafttreten als Schreckgespenst mit weitreichenden Folgen, mit denen sich […]

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Rundfunkbeitrag, Strafanzeige bei Kripo Huerth, BVerfG Karlsruhe

Rundfunkbeitrag, Strafanzeige bei Kripo Huerth, BVerfG Karlsruhe

Februar 14, 2018 | By | Add a Comment

Anzeigenerstatter Jürgen Kerner Bearbeitungszeichen: 14.02.2018/RfB/StGB Sehr geehrte Damen und Herren, Was den Rundfunkbeitrag als bedingungslose Solidarabgabe anbelangt, so ist im Laufe der Jahre der Missbrauch von Recht und Gesetz offenbar geworden. Der sog Rundfunkbeitragsstaatsvertrag, der von einer öffentlich-rechtlichen Kaderschmiede unter Beteiligung vereidigter Volksvertreter als vermeintlich gesetzeskonform definiert wurde, offenbart sich als ein juristisch isoliertes Regelwerk, […]

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Bloggen am Scheideweg?

Bloggen am Scheideweg?

Dezember 31, 2017 | By | Add a Comment

Martin Grünstäudl hatte vor wenigen Jahren eine sehr erfolgreiche Blogparade ins Leben gerufen, an der ich auch teilgenommen hatte. Zwei Mehrwerte konnte jeder Teilnehmer für sich verbuchen: ein Kennenlernen der Blogger mit der Chance von Kooperationen sowie ein organisches Linkbuilding zu generieren. Letzteres provozierte den Aufschrei einer schon bekloppt gewordenen SEO Clique, dass jedem ehrlichen […]

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Stadt Huerth…wenn der WDR zweimal klingelt

Stadt Huerth…wenn der WDR zweimal klingelt

August 8, 2016 | By | 1 Comment

ich habe in den letzten Tagen mit vielen Bürgern telefoniert, oft bin ich von verzweifelten Bürgern aus der gesamten Republik angerufen worden, denen sich der Terror unmittelbar angekündigt hat: Als Schlussakt die Androhung von Zwangsvollstreckung mit brachialen Methoden! Der WDR/Beitragsservice hat sich mir auch „angekündigt“ und spannt die Stadtkasse Hürth als Handlanger der öffentlich-rechtlichen Exekutive […]

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Rechtsbankrott – Komplott gegen Rechtsstaat

Rechtsbankrott – Komplott gegen Rechtsstaat

März 19, 2016 | By | Add a Comment

am 18.März.2016 wurde am BVerwGericht Leipzig in einer sog Kollektivverhandlung der in weiten Teilen der Bevölkerung verhasste Rundfunkbeitrag erneut für „rechtens“ befunden, bei der einverleibten Justiz, die in der Tat angehalten ist, einen offenkundig das Recht beugenden öffentlich-rechtlichen Korruptionssumpf ohne seriösen Reformwillen unvermindert abzusichern, ist eine objektive Prüfung der berechtigten Klagen sowie der Berücksichtigung erheblicher […]

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Krawalle zum Jahreswechsel in Köln!

Januar 8, 2016 | By | Add a Comment

die Metropole am Rhein wurde in der Sylvesternacht zum Tatort schwerer Krawalle und hat nun katapultartig die Weltöffentlichkeit aufgeschreckt! Zuvor nie gekannte Ausschreitungen am Kölner Hauptbahnhof, wo hemmungslose, sexuelle Nötigung zum Jahreswechsel die aktuellen Schlagzeilen der allgemeinen Presse sind. Wegen des wachsenden Unmutes in der Bevölkerung sah sich die Medien-Ikone am Rhein, der Westdeutsche Rundfunk,  […]

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Letzte Warnung! an WDR/Beitragsservice

Letzte Warnung! an WDR/Beitragsservice

November 15, 2015 | By | 2 Comments

ARD-ZDF-Deutschlandradio Beitragsservice Freimersdorfer Weg 6 50829  Köln von Jürgen Kerner Ihr Beitrags-Kennzeichen (xxxxxx) nicht anerkennend im Sinne einer Beitragsschuld via Kontaktformular mein Aktenzeichen Stsa11/2015     Subject: Zurückweisung Ihrer ungesetzlichen Forderungen am 15.November.2015 Sehr geehrter Herr Dr Wolf, sehr geehrte Frau Dr Vernau, Sie haben mit meiner konsequenten Zurückweisung Ihrer letzten Mahnung vom 02.November.2015 gegen […]

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Anklage gegen die verfilzte Justiz wegen Rechtsbeugung!

Anklage gegen die verfilzte Justiz wegen Rechtsbeugung!

August 9, 2015 | By | 3 Comments

wegen der dramatischen Entwicklung von Zwangsvollstreckungen und der wachsenden Gefahr von sozialen Unruhen auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland, wurde bereits am 12.Juli.2015 mein folgender Beitrag auf MMNEWS erstveröffentlicht. Auslöser ist ein Überfall auf eine wehrlose Frau in Lünen, dessen Meldung hier zu finden ist. Rechtsbeugung bis zum BGH ein am 11.Juni.2015 eiligst herbei geführter […]

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so GEZ nicht weiter – Strafanzeige

so GEZ nicht weiter – Strafanzeige

Juni 29, 2015 | By | Add a Comment

die Seilschaften zwischen einflussnehmender Politik, öffentlich-rechtlichem Rundfunk-Funktionären sowie der mittlerweile offenkundig eingeschworenen Justiz (ausser den Tübinger LG Urteilen weisen bisher alle VerGerichte der Länder berechtigte Klagen der Bürger ohme aureichende Prüfungen ab) haben eine Dimension erreicht, die den Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland in der Tat weiterhin demontiert und verbriefte Grundrechte und verbindliche Rechtstreue laut GG und […]

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